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AGB


Allgemeine Nutzungsbedingungen Flirtchat4Love
(Stand: 1. Juni 2005)

Mit einer Anmeldung bei Flirtchat4Love (nachfolgend "Betreiber" genannt)
erklärst du dich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen
einverstanden. Du erklärst dein Einverständnis, indem du im Rahmen des
Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen
Nutzungsbedingungen bestätigst.

Wenn du mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist,
musst du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur
solche Leute den Service nutzen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne
Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer
dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der
Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht
widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der
Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen
enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

§ 1 Gültigkeit

(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person
(nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen
Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen
Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine
Berücksichtigung.

(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die
Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der
Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste, beispielsweise bei dem Kauf eines
Flirtpakets zur Nachrichtenübermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen
wird.

§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit

(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 16. Lebensjahr
vollendet zu haben.

(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand
geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzern gegebenenfalls zu
löschen.

(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei
Flirtchat4Love angemeldet hat.

§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang

(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den
Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft
miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Ein Nutzer hat
die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen
Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank
abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder
ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

(2) Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen
Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet
demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande
kommt.

(3) Flirtchat4Love bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke
an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung
verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu
nutzen.

§ 4 Preise

(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten
Diensten auf der Plattform entgeltlich zu gestalten. Bei Inanspruchnahme von
entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene
Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene
Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes sind
der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.

(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen
unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.

(3) Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden,
können nicht auf den Folgemonat übertragen werden.

(4) Flirtchat4Love behält sich vor, Preisänderungen vorzunehmen, die auch
bestehende Flirtchat4LOve-Flirtpakete betreffen können. Diese
Preisänderungen werden dem Mitglied schriftlich per E-mail mitgeteilt. Dem
Mitglied steht bei Preisänderungen von über 10% das Recht zu, das Flirtpaket
innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Preisänderung schriftlich zu
kündigen. In diesem Fall wird Flirtchat4Love das Mitglied schriftlich per
E-mail über die Einzelheiten des Kündigungsrechts informieren. Soweit keine
Kündigung seitens des Mitglieds erfolgt, gelten die Preisänderungen als
genehmigt und treten jeweils zum Monatsbeginn nach Ablauf von einem auf den
Monat der Bekanntgabe folgenden Kalendermonat in Kraft.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im voraus ohne jeden Abzug an
den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird automatisch über die
Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug oder mittels einer vergleichbaren
Bezahlmethode abgebucht.

(2) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren
erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes
erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des
entsprechenden Betrags.

§ 6 Datennutzung und Datenschutz

(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden
Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch
Flirtchat4Love einverstanden.

(2) Flirtchat4Love sammelt persönliche Informationen der Nutzer auf
verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Website
www.flirtchat4love bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen
Diensten. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch
eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit
einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer
Form gespeichert werden.

(3) Flirtchat4Love sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein
Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren
Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt,
Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer
weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den
Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität
(Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.

Flirtchat4Love ist darüber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten an den
Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur
Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.

§ 7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung

(1) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen
schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die
Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor
geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.

(2) Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer
jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Nur in dem
Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kündigt, wird
die Kündigung erst zum Ende des Folgeabrechnungszeitraumes wirksam. Die
Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich.

(3) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in
betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche
Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht
vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger
Wirkung aufzulösen.

(4) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom
Betreiber gelöscht.

§ 8 Haftung des Betreibers

(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den
Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für
sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine
Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder
immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service
vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.

(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des
Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene
Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch
bedingte übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es
durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer
vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.

(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von
persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff
von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür
haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer
selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei
derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter
Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu
überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er
über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer
versichert, dass die bei Flirtchat4Love angegebenen Daten der Wahrheit
entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert
der Nutzer, dass er mit der Nutzung von Flirtchat4Love keine geschäftlichen
Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu
kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art
von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die
Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen
könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von
jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und
Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede,
Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von
Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von
Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die
Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr
solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich
zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des
Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon-
und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und/oder URLs.

(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich
zu nutzen, insbesondere:

* über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise
rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten.
Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende
oder vergleichbare Inhalte
* ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen
oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
* keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus
(infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches
urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran
oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
* ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit
der Angebote für andere Nutzer von Flirtchat4Love negativ beeinflusst
* keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu
versuchen
* E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu
versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen
an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom
Betreiber erlaubt wird)
* keine Kettenbriefe zu versenden
* keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen,
zu versenden
* in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder
Faxnummern, E-Mail Adressen zu nennen.


(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet
wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen
als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der
Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service
auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung
nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne
Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen
Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen
verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in
Höhe von EURO 4.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung
zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

§ 10 Einbeziehung Dritter

Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des
ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

§ 11 Erhaltungsklausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen
Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag
unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der
Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die
unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem
Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise
wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.


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